KANZLEI GÖRNE BISSOLI | BRAZILIAN DESK
Familienrecht Deutschland - Brasilien
Wir beraten und vertreten Sie in internationalen familienrechtlichen Angelegenheiten mit Bezug zu Deutschland und Brasilien. Unsere Tätigkeit umfasst insbesondere Scheidungen, Unterhaltsansprüche, Sorge- und Umgangsrecht sowie die vermögensrechtlichen Folgen von Ehe und Trennung.
Dabei verbinden wir die Beratung nach deutschem Recht mit der Expertise unserer brasilianischen Rechtsanwältin und koordinieren die erforderlichen rechtlichen Schritte in beiden Ländern.
LEISTUNGEN IM ÜBERBLICK
Unsere Tätigkeitsbereiche
Eheverträge
- ✓ Gestaltung internationaler Eheverträge
- ✓ Güterstandsvereinbarungen und Rechtswahl
- ✓ Scheidungsfolgenvereinbarungen
- ✓ Unterhalts- und Vermögensvereinbarungen
- ✓ Prüfung bestehender Eheverträge
- ✓ Grenzüberschreitende Wirksamkeit von Vereinbarungen
Internationale Scheidung
- ✓ Grenzüberschreitende Sorgerechtsverfahren
- ✓ Regelung des internationalen Umgangsrechts
- ✓ Aufenthaltsbestimmungsrecht
- ✓ Wohnsitzverlegung von Kindern ins Ausland
- ✓ Internationale Kindesentführungsverfahren
- ✓ Gerichtliche und außergerichtliche Vertretung
Unterhaltsrecht
- ✓ Kindesunterhalt bei Auslandsbezug
- ✓ Trennungs- und nachehelicher Unterhalt
- ✓ Berechnung grenzüberschreitender Unterhaltsansprüche
- ✓ Durchsetzung von Unterhaltsforderungen
- ✓ Abänderung bestehender Unterhaltstitel
- ✓ Abwehr unberechtigter Unterhaltsansprüche
Anerkennungsverfahren
- ✓ Anerkennung brasilianischer Scheidungen in Deutschland
- ✓ Anerkennung deutscher Scheidungen in Brasilien
- ✓ Anerkennung ausländischer Unterhaltstitel
- ✓ Anerkennung von Sorge- und Umgangsentscheidungen
- ✓ Grenzüberschreitende Vollstreckung familienrechtlicher Titel
- ✓ Koordination von Anerkennungs- und Registerverfahren
Sorge- und Umgangsrecht
- ✓ Grenzüberschreitende Sorgerechtsverfahren
- ✓ Regelung des internationalen Umgangsrechts
- ✓ Aufenthaltsbestimmungsrecht
- ✓ Wohnsitzverlegung von Kindern ins Ausland
- ✓ Internationale Kindesentführungsverfahren
- ✓ Gerichtliche und außergerichtliche Vertretung
Eheliches Güterrecht
- ✓ Bestimmung des anwendbaren Güterrechts
- ✓ Deutsche und brasilianische Güterstände
- ✓ Zugewinnausgleich und Vermögensaufteilung
- ✓ Immobilien und Auslandsvermögen bei Scheidung
- ✓ Auskunfts- und Bewertungsansprüche
- ✓ Gerichtliche und außergerichtliche Vermögensauseinandersetzung
INTERNATIONALES FAMILIENRECHT DEUTSCHLAND - BRASILIEN
Besonderheiten des deutsch-brasilianischen Familienrechts
Familienrechtliche Angelegenheiten mit Bezug zu Deutschland und Brasilien erfordern regelmäßig eine Prüfung unterschiedlicher nationaler und internationaler Rechtsvorschriften. Neben der internationalen Zuständigkeit der Gerichte stellen sich insbesondere Fragen des anwendbaren Rechts, der vermögensrechtlichen Folgen einer Scheidung sowie der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen.
INTERNATIONALES VERFAHRENSRECHT
Internationale Zuständigkeiten
Bei familienrechtlichen Angelegenheiten mit Bezug zu Deutschland und Brasilien ist zunächst zu klären, welche Gerichte für die jeweiligen Verfahren international zuständig sind. Die Beantwortung dieser Frage hängt insbesondere vom gewöhnlichen Aufenthalt, dem Wohnsitz und teilweise auch von der Staatsangehörigkeit der Beteiligten ab.
Unterschiedliche Zuständigkeitsregelungen
Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte richtet sich in vielen familienrechtlichen Angelegenheiten nach europäischen Verordnungen und internationalen Übereinkommen. Für Scheidungsverfahren ist insbesondere die Brüssel-IIb-Verordnung (EU) 2019/1111 maßgeblich.
In Brasilien ergeben sich die internationalen Zuständigkeitsregeln insbesondere aus Art. 21 ff. des Código de Processo Civil (CPC) sowie aus besonderen gesetzlichen und völkerrechtlichen Vorschriften.
Mehrere zuständige Gerichte
Bei grenzüberschreitenden Sachverhalten können Gerichte beider Staaten gleichzeitig international zuständig sein. Zudem kann die Zuständigkeit für einzelne familienrechtliche Fragen auseinanderfallen. So kann beispielsweise ein deutsches Gericht für eine Scheidung zuständig sein, während die Aufteilung brasilianischer Immobilien ausschließlich den brasilianischen Gerichten vorbehalten ist.
Die frühzeitige Prüfung der internationalen Zuständigkeit ist deshalb von besonderer Bedeutung, um Zuständigkeitskonflikte, parallele Verfahren und vermeidbare Verzögerungen zu berücksichtigen.
INTERNATIONALES PRIVATRECHT
Anwendbares Familienrecht
Die internationale Zuständigkeit eines Gerichts entscheidet nicht darüber, welches nationale Recht auf eine familienrechtliche Angelegenheit anzuwenden ist. Auch ein deutsches Gericht kann verpflichtet sein, brasilianisches Recht anzuwenden. Umgekehrt kann vor einem brasilianischen Gericht ausländisches Recht maßgeblich sein.
Unterschiedliche Anknüpfungsregeln
Aus deutscher Sicht bestimmen insbesondere europäische Verordnungen, internationale Übereinkommen und nationale Kollisionsnormen das anwendbare Familienrecht. Maßgebliche Anknüpfungspunkte können der gewöhnliche Aufenthalt, die Staatsangehörigkeit oder eine wirksame Rechtswahl der Beteiligten sein.
Das brasilianische internationale Privatrecht enthält eigene Regelungen, insbesondere in der Lei de Introdução às Normas do Direito Brasileiro (LINDB). Da die Anknüpfungspunkte nicht vollständig übereinstimmen, können sich bei der rechtlichen Beurteilung desselben Sachverhalts Unterschiede ergeben.
Anwendung mehrerer Rechtsordnungen
Innerhalb einer einzigen familienrechtlichen Angelegenheit können unterschiedliche nationale Rechtsordnungen zur Anwendung gelangen. So können etwa die Scheidung, die vermögensrechtlichen Folgen der Ehe und Unterhaltsansprüche jeweils einem anderen Recht unterliegen.
Die Bestimmung des anwendbaren Rechts erfordert daher eine eigenständige kollisionsrechtliche Prüfung. Dabei sind auch die Voraussetzungen einer Rechtswahl sowie mögliche Unterschiede zwischen den deutschen und brasilianischen Rechtsfolgen zu berücksichtigen.
KOORDINIERTE VERFAHRENSFÜHRUNG
Parallele Verfahren und unterschiedliche Rechtsfolgen
Familienrechtliche Angelegenheiten mit Bezug zu Deutschland und Brasilien können mehrere rechtlich selbstständige Verfahren erfordern. Dabei unterscheiden sich nicht nur die materiellrechtlichen Vorschriften, sondern auch die verfahrensrechtlichen Anforderungen und die Wirkungen gerichtlicher Entscheidungen.
Parallele Verfahren in beiden Staaten
Unter bestimmten Voraussetzungen können deutsche und brasilianische Gerichte gleichzeitig mit derselben oder miteinander zusammenhängenden Angelegenheiten befasst sein. Nach Art. 24 des brasilianischen Código de Processo Civil (CPC) steht ein bereits im Ausland anhängiges Verfahren einem brasilianischen Verfahren grundsätzlich nicht entgegen, soweit keine abweichenden internationalen Regelungen bestehen.
Hieraus können Zuständigkeitskonflikte, Überschneidungen und unterschiedliche Verfahrensstände entstehen.
Unterschiedliche Rechtsfolgen
Eine familiengerichtliche Entscheidung in einem Staat regelt nicht zwangsläufig sämtliche damit verbundenen Rechtsfragen. So können beispielsweise die Auflösung einer Ehe, die vermögensrechtlichen Folgen und Unterhaltsansprüche unterschiedlichen Verfahren unterliegen.
Zudem können die rechtlichen Wirkungen einzelner Entscheidungen in Deutschland und Brasilien voneinander abweichen.
Koordination der Verfahren
Bei grenzüberschreitenden Angelegenheiten müssen daher die jeweiligen Zuständigkeiten, Verfahrensstände und rechtlichen Auswirkungen aufeinander abgestimmt werden. Besondere Bedeutung haben dabei die Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen und die Berücksichtigung bereits anhängiger oder abgeschlossener Verfahren.
ANERKENNUNG UND VOLLSTRECKUNG
Anerkennung ausländischer Entscheidungen
Familiengerichtliche Entscheidungen aus Deutschland und Brasilien entfalten nicht zwangsläufig unmittelbar rechtliche Wirkungen im jeweils anderen Staat. Ihre Anerkennung und Durchsetzung richten sich nach den einschlägigen nationalen Vorschriften und internationalen Übereinkommen.
Anerkennung in Deutschland
Die Anerkennung brasilianischer Entscheidungen richtet sich nach dem deutschen internationalen Verfahrensrecht. Bei Ehescheidungen ist insbesondere § 107 FamFG zu beachten, wonach grundsätzlich ein förmliches Anerkennungsverfahren erforderlich ist. Für Unterhalts- und Kindschaftsentscheidungen gelten eigenständige Regelungen.
Anerkennung in Brasilien
In Brasilien ist für die Anerkennung ausländischer gerichtlicher Entscheidungen grundsätzlich der Superior Tribunal de Justiça (STJ) zuständig. Eine Ausnahme besteht bei einfachen einvernehmlichen Auslandsscheidungen, die nach Art. 961 § 5 CPC ohne förmliche Anerkennung durch den STJ Wirkungen entfalten können.
Grenzüberschreitende Durchsetzung
Die Anerkennung einer Entscheidung ist von ihrer Vollstreckung zu unterscheiden. Insbesondere bei Unterhaltsansprüchen, vermögensrechtlichen Verpflichtungen und Kindschaftsangelegenheiten können zusätzliche Verfahrensschritte erforderlich sein.
Eine frühzeitige Prüfung der Anerkennungs- und Vollstreckungsvoraussetzungen ist daher wesentlich, um die rechtlichen Wirkungen familiengerichtlicher Entscheidungen in beiden Staaten sicherzustellen.
ANWALTLICHE BERATUNG IN DEUTSCHLAND UND BRASILIEN
Ihre Ansprechpartner im Familienrecht
Die Bearbeitung grenzüberschreitender Familienrechtsangelegenheiten erfolgt immer in Zusammenarbeit deutscher und brasilianischer Rechtsanwälte.
RA Marek Görne Bissoli
Rechtsanwalt · Fachanwalt für Erbrecht
Beratung und Vertretung in familienrechtlichen Angelegenheiten nach deutschem Recht sowie rechtliche Koordination grenzüberschreitender Verfahren.
Dra. Carolina D’Amorim Barreto
Advogada · OAB/BA 47.601
Beratung und Vertretung im brasilianischen Familienrecht sowie Begleitung familiengerichtlicher und außergerichtlicher Verfahren in Brasilien.